EU-De-Briefing Justiz und Inneres

Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland
Sophienstr. 28/29
10178 Berlin
Berlin Brandenburg

Beschreibung:

Am 1. Dezember 2009 wird der Lissabon-Vertrag in Kraft treten. Die Politikfelder Innen und Justiz werden durch diesen EU-Reformvertrag besonders gestärkt und ausgeweitet.

Die "normale" Ratsarbeit wird unter diesen veränderten Vorzeichen weiter gehen. Das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland wird also nach Bedarf und in Absprache mit den federführenden Bundesministerien EU-De-Briefings zu den meisten Ratsformationen durchführen. Eng eingebunden wird stets die Europäische Kommission.

Die Agenda des EU-Ministerrates Justiz und Inneres am 30.11. und 01.12.2009 in Brüssel sieht u.a. folgende Themen vor:

• Billigung der Liste der „A“-Punkte
• Übereinkunft zwischen der EU und Japan über beiderseitigen Rechtsbeistand in Kriminalfällen
• Stockholmer Programm 2010 bis 2015
• Gemeinschaftsverordnung zur Visapflicht für Drittländer und Ausnahmen
• Auswärtige Beziehungen (Ergebnisse und Nachverfolgung EU-USA, Staaten des Westbalkans, EU–Russland)
• Aktionspapier zur Stärkung der EU gegen den Menschenhandel
• Antiterrorismus – Halbjahresreport des Koordinators und Debatte über weitere Maßnahmen
• Strategie zum Informationsmanagement zur inneren Sicherheit
• Kampf gegen sexuellen Missbrauch, Ausbeutung von Kindern und Kinderpornographie
• E-Justice

Über die Ergebnisse des Rates Justiz und Inneres informieren Thomas Blöink, Leiter der Stabsstelle EU-Koordination des Bundesministeriums der Justiz, und Matthias Oel, Direktor für EU-Fragen des Bundesministeriums des Innern. Die Erstkommentierung aus der Sicht der Europäischen Kommission übernimmt Gerald Rosskogler, Politische Abteilung der Vertretung der Europäischen Kommission in der Bundesrepublik Deutschland.

Achtung - begrenztes Platzangebot! Teilnahme nur auf persönliche Einladung!
Nach Anmeldung und Bestätigung ist diese verbindlich.

Wir bitten Nichtmitgliedsorganisationen deshalb um eine Spende/einen Unkostenbeitrag in Höhe von 30,00 €. Zusätzliche Teilnehmer einer Mitgliedsorganisation entrichten ebenfalls einen Unkostenbeitrag in Höhe von 15,00 €.
 

Kategorie:

Politik

Veranstalter:

Europäische Bewegung Deutschland

Ansprechpartner:

netzwerk(at)europaeische-bewegung.de

Anmeldung bis:

30.11.2009

Telefonnummer des Veranstalters:

030 - 3036201-10

Teilnehmerbeitrag:

30 € / 15 €

Weitere Informationen:

www.europaeische-bewegung.de

Partner: