Vortrag:
Die EU und die Kommunen - Herausforderungen nach Lissabon

Zeppelin University Friedrichshafen
Am Fallenbrunnen 18
88045 Friedrichshafen
Baden-Württemberg

Beschreibung:

Vortrag und Diskussion von und mit Dr. Klaus Nutzenberger, Direktor des Europabüros des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Brüssel (www.dstgb.de).

Inhalt:

Mittlerweile gibt es in ganz Deutschland wohl keine Gemeinderatssitzung mehr, in der nicht zumindest ein Tagesordnungspunkt stark durch die EU beeinflusst wird. Diese zunehmende Europäisierung der kommunalen Selbstverwaltungstätigkeit muss aber einhergehen mit einer stärkeren (Be-) Achtung der kommunalen Seite, als vollwertiger Partner, auf der europäischen Ebene. Insofern gilt es, dass im Vertrag zu Lissabon verankerte kommunale Selbstverwaltungsrecht mit wirksamen Instrumenten effektiv umzusetzen. Hierbei wird besonders die Beobachtung und gegebenenfalls auch Intervenierung hinsichtlich der Entwicklung/en von Artikel 14 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) elementar sein und zeigen, ob der Lissabon-Vertrag so umgesetzt wird, wie er eigentlich gemeint ist. Auch gilt es zu beobachten inwieweit das im Lissabon-Vertrag verankert Subsidiaritätsprinzip beachtet wird, wonach die Mitgliedstaaten sowie die Städte und Gemeinden in ihren eigenen Verantwortungsbereichen zur selbständigen Gestaltung ihrer Belange berechtigt sind.

Nur durch die europäische Stärkung der Kommunen wird sich Europaverdrossenheit abbauen lassen und auch das „Monstrum-EU“ für den Bürger erklärbar werden. Hinzu kommt, dass die Kommunen auch das quasi „Kraftfeld“ einer jeden Demokratie darstellen. Daher wird nur ein „Europa von unten“ ein Europa für die Bürger sein.

Kategorie:

Politik

Veranstalter:

Junge Europäer - JEF Friedrichshafen e.V.

Ansprechpartner:

Andre Berberich

Anmeldung bis:

26.04.2010

Weitere Informationen:

www.friedrichshafen.jef-bw.de

Partner: