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Potsdam
03.02.2010, 18:00

Vortrag:
Das vereinte Deutschland im 20. Jahr

Deutschlands Europapolitik

Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Berlin Brandenburg

Beschreibung:

 

Deutschland startet mit einer neuen Regierung und dem am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Lissabon-Vertrag in eine neue Phase der Europapolitik. Um den Vertrag hatte es auch in Deutschland bis zuletzt heftige Kontroversen gegeben. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 30. Juni 2009 wurden in neuen Begleitgesetzen zum Lissabon-Vertrag die Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestags und des Bundesrates verstärkt.

Nun stellt sich die Frage, wie die EU die Chance des Lissabon-Vertrages nutzen wird. Von großer Bedeutung wird dabei sein, welche Rolle Deutschland künftig in Europa spielt. Die Richtung und Ausprägung der europäischen Integrationspolitik der neuen Bundesregierung sind im Koalitionsvertrag nur vage beschrieben worden. Innovative Vorschläge fehlen bislang.

Ist Deutschland überhaupt in der Lage, in der Lissabon-EU Führungsstärke zu zeigen? Wenn ja, in welche Richtung wird es die Europäische Union führen?

Referenten:

Moderation

Diese Podiumsdiskussion ist der Auftakt einer Veranstaltungsreihe der Landeszentrale zur Verfasstheit und Rolle Deutschlands im 20. Jahr seiner Vereinigung.

 

Kategorie:
Politik
Veranstalter:
Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung
Ansprechpartner:
Dr. Bärbel Möller, baerbel.moeller(at)blzpb.brandenburg.de
Anmeldung bis:
bitte beim Veranstalter erfragen
Telefonnummer des Veranstalters:
0331 - 866 3545
Teilnehmerbeitrag:
bitte beim Veranstalter erfragen
Weitere Informationen:
www.politische-bildung-brandenburg.de

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