Berlin
21.01.2010, 19:30
Tagung/Konferenz:
Europäischer Salon
Galerie im Jeb
Sophienstraße 28/29
10178
Berlin
Berlin Brandenburg
Beschreibung:
Der Ende 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon schafft mit der Europäischen Bürgerinitiative das erste direktdemokratische Instrument der EU. Mit einer Million Unterschriften „aus einer erheblichen Anzahl von Mitgliedsstaaten“ kann die EU-Kommission aufgefordert werden, einen Rechtsakt zu einem Thema vorzuschlagen, über den EU-Parlament und Rat dann beschließen.
Bevor diese Regelung genutzt werden kann, muss in einer EU-Verordnung geregelt werden, wie das genau funktionieren soll. Bevor die EU-Kommission diesen Verordnungsvorschlag vorlegt, führt sie eine öffentliche Konsultation durch, an der jede/r bis zum 31.01.2010 teilnehmen kann. Auch die JEB wird eine Stellungnahme an die Kommission richten. Zuvor wollen wir in gemütlicher Runde mit Expert/innen unseren Sachverstand schulen.
Eingeladene Expert/innen sind:
Julian Plottka, Beisitzer im Vorstand der JEB
Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vorsitzende der Europa Union Berlin und vorher Mitglied des Europäischen Parlaments und Berichterstatterin zur EBI
Stephan Vogel, Co-Autor einer Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik zur EBI und Student der Freien Universität Berlin
Dr. Michael Efler, Experte von Mehr Demokratie e. V. und Autor von Papieren zur EBI
Einige Freiwillige werden in den auf die Diskussion folgenden Tagen in Schulklassen und Uni-Seminaren in Berlin-Brandenburg eine Umfrage zur EBI durchführen, um unsere Meinung auch mit (nicht repräsentativen) Stichproben junger Menschen zu unterfüttern und die EBI bekannter zu machen.
- Kategorie:
- Politik
- Veranstalter:
- Junge Europäische Bewegung Berlin-Brandenburg
- Ansprechpartner:
- info(at)jeb-bb.de
- Telefonnummer des Veranstalters:
- 030 3036201-60
- Teilnehmerbeitrag:
- keiner
- Weitere Informationen:
- www.jeb-bb.de
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