Bremen
Mi. 27.04.2011, 19:00
Podiumsdiskussion
Heilige Krone, neue Verfassung, umstrittene Mediengesetze - Wohin steuert die ungarische Demokratie?
Helga Trüpel (MdEP) und der Hannah-Arendt-Preis für politisches Denken e.V. laden ein zur Diskussion. Mit Agnes Heller, ungarische Philosophin und Hannah-Arendt Preisträgerin 1995
EuropaPunktBremen, Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Bremen
Beschreibung:
Der neue ungarische Verfassungsentwurf hat es in sich. Geht es nach dem amtierenden EU-Ratspräsidenten und Regierungschef Viktor Orban und seiner mit Zweidrittelmehrheit regierenden Partei FIDESZ wird demnächst aus der „Republik Ungarn“ nur noch „Ungarn“. Eine breite gesellschaftspolitische Debatte hierüber fand nicht statt. Die Abkehr vom republikanischen Selbstverständnis in der Überschrift der Präambel hat symbolischen und politischen Charakter. Sie geht einher mit dem Bekenntnis zur „Nation erhaltenden Kraft des Christentums“, übersteigertem geschichtlichen Pathos und einem positiven Bezug auf großungarische Tradition. Nicht nur die neue Verfassung, sondern auch das neue ungarische Mediengesetz zeigen, dass mitten in Europa die offene, pluralistische und säkulare Gesellschaft zur Disposition steht.
Ungarn scheint auf dem besten Wege sich von all jenen liberalen und demokratischen Werten zu verabschieden, die die Grundlage der Europäischen Union bilden, wie nicht zuletzt auch die staatlichen Hetzkampagnen gegen kritische Intellektuelle, Schriftsteller, Wissenschaftler und Publizisten demonstrieren. Ist Ungarn auf dem Weg in eine neue autoritäre Herrschaft? Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft bei den Umbrüchen im Land und wie muss die Europäische Union ihr Verhältnis zu Ungarn überdenken?
Anmeldung nicht erforderlich.
