Bremen
Mo. 02.11.2009, 20:00
Vortrag
Grundsätzlich nicht demokratiefähig?
Das Europäische Parlament im Urteil des BVerfG zum Lissabon-Vertrag
EuropaPunktBremen, Haus der Bürgerschaft, Eingang Domseite
Am Markt 20
28195 Bremen
Bremen
Beschreibung:
Einführung:
Prof. Dr. Frank Hoffmeister, Brüssel, Vorstandsmitglied der Europa-Union in Brüssel
Das Verfassungsgericht hat in seinem Urteil den Lissabon-Vertrag als mit dem Grundgesetz vereinbar erklart, wenn die Mitwirkungsrechte von Bundestag und Bundesrat gestärkt würden. Das ist inzwischen geschehen. Die Begründungen des Gerichts werden aber kritisch diskutiert. So sagt das Gericht, das Europäische Parlament könne grundsätzlich keine demokratische Legitmation für europäisches Handeln schaffen, schon wegen seiner Zusammensetzung. Wird das der Besonderheit von Demokratie auf europäischer Ebene gerecht, welches Bild von Europa steckt dahinter? Zur weiteren Diskussion der Folgen aus dem Lissabon-Urteil laden wir Sie herzlich ein.
