Mannheim

Do. 01.10.2009, 19:00 bis 21:30

Vortrag

Von Lissabon über Karlsruhe nach Brüssel

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon

Stadthaus
N1
68161 Mannheim
Baden-Württemberg

Beschreibung:

 
Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die EU-Mitgliedstaaten in Lissabon den EU-Reformvertrag, auch Vertrag von Lissabon genannt. Dieser tritt jedoch erst in Kraft, wenn ihn alle 27 EU-Mitgliedstaaten nach ihren verfassungsrechtlichen Vorgaben ratifiziert haben. Ganz Europa blickt heute auf Irland, das am 2. Oktober in einem zweiten Referendum als letztes EU-Land über den Vertrag von Lissabon abstimmen wird.
 
In Deutschland konnte der Vertrag von Lissabon erst ratifiziert werden, nachdem mehrere Klagen gegen den Vertrag vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen wurden. Das höchste deutsche Gericht hat in seinem Urteil jedoch nicht nur die grundsätzliche Vereinbarkeit des Vertrags mit dem Grundgesetz festgestellt. Es hat sich vielmehr selbst das Recht der Letztentscheidung eingeräumt, ob europäische Normen in Deutschland zur Anwendung kommen. Nicht wenige namhafte Experten sehen in diesem Urteil eine akute Gefährdung der europäischen Rechtsgemeinschaft.
 
Referent: Herr Prof. Dr. Jan Bergmann, LL.M.eur.
 
Herr Prof. Dr. Bergmann wird uns als hervorragender Kenner des Europarechts das Urteil des höchsten deutschen Gerichts näherbringen und das nicht ganz einfache Verhältnis zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof erläutern. Er ist Richter am Verwaltungsgerichtshof Mannheim und Honorarprofessor für die Fachgebiete Recht und Politik der Europäischen Union sowie Öffentliches Recht an der Universi-tät Stuttgart. Er ist außerdem Vorstandsvorsitzender des Fördervereins Europa Zentrum Baden-Württemberg e.V.
 

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