Berlin

Mo. 03.11.2008, 19:00 bis 21:00

Podiumsdiskussion

Datenschutz ins Grundgesetz?

Veranstaltungsreihe "Sicherheitspolitik und Menschenrechte: Ausnahmezustand als Normalzustand?"

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland (Europäische Haus)
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Berlin Brandenburg

Beschreibung:

Das Deutsche Institut für Menschenrechte lädt im Herbst 2008 zur Veranstaltungsreihe "Sicherheitspolitik und Menschenrechte: Ausnahmezustand als Normalzustand?" ein. Dabei soll das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit im Licht aktueller Debatten beleuchtet werden. Diskutiert werden zudem nationale Entwicklungen wie auch die europäische und die internationale Dimension der Sicherheitspolitik und des Menschenrechtsschutzes.

"Datenschutz ins Grundgesetz?" ist der Titel der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung, die am 3. November 2008 stattfindet. Zunächst erläutert Prof. em. Dr. Dr. h. c. mult. Spiros Simitis in einem Vortrag die Bedeutung des Grundrechtes auf Datenschutz bzw. informationelle Selbstbestimmung im Lichte aktueller Entwicklungen. Danach diskutieren Alfred Hartenbach, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz, Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und die Bundestagsabgeordneten Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP), Bundesministerin a. D. (angefragt), Ralf Göbel (CDU) sowie Silke Stokar von Neuforn (Bündnis 90/Die Grünen) das Thema.

Am 11. September 2008 startete die Reihe mit dem Vortrag des Direktors des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Prof. Dr. Heiner Bielefeldt, zum Thema "Kriegsrechtliche Kategorien im nationalem Recht? Eine kritische Analyse aktueller Debatten". Weiter ging es am 30. September 2008 mit einer Diskussion zum Thema "Terrorlisten und Auslandseinsätze: Verantwortung und Rechtsschutz zwischen UN, EU, Europarat und nationaler Ebene". Es diskutierten Dr. Jürgen Bast (Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht), Heike Krieger (Professorin an der Freien Universität Berlin und Richterin am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin) und Prof. Dr. Christian Tomuschat (Humboldt-Universität Berlin).

Teilen: