Hannover

Do. 16.10.2008, 18:30 bis 20:30

Podiumsdiskussion

Die EU als Krisenmanager

Erfahrungen und Erwartungen

Haus der Region Hannover
Hildesheimer Straße 20
Hannover
Niedersachsen

Beschreibung:

Zwischen der bedeutenden Rolle der Europäischen Union (EU) als globaler Akteur in wirtschafts-, handels-, finanz und entwicklungspolitischen Fragen und ihrer bislang vergleichsweise geringen Rolle auf sicherheitspolitischem
Gebiet gibt es eine Diskrepanz.
Mit dem Vertrag von Maastricht 1992, der eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) als sog. Zweite Säule vorsieht, wurde die Bereitschaft der Europäer, Verantwortung für die globale Sicherheit zu tragen, erstmals formuliert. Aber es bedurfte einer Reihe von Folgeverträgen und eines gemeinsamen Grundsatzdokumentes zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU vom Dezember 2003 (Europäische Sicherheitsstrategie), um die militärischen und zivilen Fähigkeiten und Mittel zur Konfliktverhütung und
Krisenbewältigung zu definieren und von den Mitgliedstaaten einzufordern. Stellvertretend stehen dafür Amsterdam 1997 mit den sog. „Petersberg-Aufgaben“, Helsinki 1999 mit dem sog. „European Headline Goal“ und dem nachfolgenden „Berlin Plus“-Abkommen, und Nizza 2003, wo der organisatorische Unterbau zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) geschaffen wurde.
Zwischenzeitlich haben zahlreiche zivile (z.B. EUPOL Proxima) und militärische (z.B. EUFOR RD Congo) Einsätze erfolgreich stattgefunden oder laufen noch, so zum Beispiel in Afghanistan. Dennoch fragen sich zahlreiche Bürger, ob diese Einsätze sinnvoll und ob Verbesserungen bezüglich Effizienz und Zielorientierung sowie Kapazitäten erforderlich sind. Auch der Grad der Zusammenarbeit mit den USA und der NATO vor dem Hintergrund des ambivalenten Charakters der ESVP zwischen Integration und nationaler Souveränitätswahrung ist Anlass zur Diskussion.
Mit der Veranstaltung des Europäischen Informations-Zentrums (EIZ) Niedersachsen und der Gesellschaft für Wehr und Sicherheitspolitik e.V. (GfW) in Zusammenarbeit mit der Region Hannover soll der Versuch unternommen werden, Antworten auf diese Fragen zu finden.

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