München
Mi. 07.03.2007, 10:00 bis 14:00
Podiumsdiskussion
Die deutsche Ratspräsidentschaft und Zukunft der Europäischen Verfassung
BayernForum
Elisenhof, Prielmayerstraße 3
80335 München
Bayern
Beschreibung:
Dr. Linus Förster, MdL; Dr. Glaser; Dr. Grassmann; Roman Huber; u.a.
Wie geht es weiter mit der Europäischen Union, wenn Deutschland ab Januar 2007 für sechs Monate die Ratspräsidentschaft übernimmt? Hohe Erwartungen werden an die deutschen Präsidentschaft gerichtet. Doch ein überragendes Motto für die kommenden sechs Monate ist nicht erkennbar. Die Verfassungsdebatte soll angeschoben werden. Doch erst nach Neuwahlen in den Niederlanden und Frank-reich kann mit neuen Positionen in diesen Ländern gerech-net werden. Mit der "Berliner-Erklärung" auf einem Sonder-gipfel in Berlin soll die Verfassungsdebatte "angeschoben" werden. Wirtschaftspolitisch will man sich auf die Energie-politik konzentrieren. Überflüssige Bürokratie soll abge-baut, die EU- Gesetzgebung vereinfacht, das Sozialmodell Europa weiterentwickelt werden. Die Zukunft der Außen- und Sicherheitspolitik, die Organisation der Erweiterung auf inzwischen 27 Mitgliedsstaaten sind ebenso Themen wie die Debatte um den künftigen Haushalt, die Agrar- und Kulturpolitik.Das BayernForum in München bietet im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe "Europa-Akademie" ein Diskussionsforum für europapolitische Themen. Politiker, Wissenschaftler, Journalisten diskutieren mit jeweils unterschiedlichen Zielgruppen aus Parteien, Verbänden, der Wirtschaft, den Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Interessenverbänden Entwicklungsmöglichkeiten und Hemmnisse auf dem Weg zu notwendigen Reformen innerhalb der Europäi-schen Union.
