Frankfurt am Main
Mo. 04.06.2007, 20:00
Podiumsdiskussion
Wie kommt die Kuh vom Eis oder: Wohin entwickelt sich die Europäische Union?
Rathaus/Römer, Schwanenhalle
Römerberg 27
60311 Frankfurt am Main
Hessen
Beschreibung:
Mit der Unterzeichnung der "Römischen Verträge" vor 50 Jahren, in denen sowohl die Bildung einer "Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft" (EWG) als auch die "Europäische Atomgemeinschaft" (EAG/EURATOM) vereinbart wurden, wurde der Grundstein für die Erfolgsgeschichte Europa gelegt. Nach zwei Weltkriegen, begann in Europa nun eine Ära der Zusammenarbeit und Verständigung über die bisher trennenden Landesgrenzen hinweg. Beginnend mit sechs Staaten wuchs die 1952 ins Leben gerufene "Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl" (EGKS) zur mittlerweile 27 Mitgliedsstaaten umfassenden Europäischen Union (EU) heran.
Besonders am Anfang stand die vertrauensbildende Zusammenarbeit ehedem verfeindeter Staaten und Völker im Vordergrund. Diese Politik, die sich neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in nicht geringem Umfang auf die Ermöglichung unmittelbarer Begegnungen von Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedsstaaten konzentrierte, hat erfolgreich überkommene Barrieren abbauen können. Im Ergebnis ist die innereuropäische Grenzenlosigkeit heu-te eine Selbstverständlichkeit geworden.
Mit dem Wachstum und den Erfolgen wurden aber auch die Defizite der europäischen Einigung immer stärker spürbar. Insbesondere Fragen der sozialen Dimension, aber auch der demokratischen Beteiligung der Bevölkerung und des Europaparlamen-tes an den Entscheidungsprozessen sind hier zu nennen. Die Debatte um eine "europäische Verfassung", wie der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) häufig fälschlicherweise genannt wird, ist mit den ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden in einer vorläufigen Sackgasse gelandet. Mit dem VVE wurde nicht zuletzt eine Reform der Institutionen und Verfahren beabsichtigt, die sowohl ein höheres Maß an demokratischer Beteiligung als auch die Gewährleistung der Handlungsfähigkeit der EU und ihrer Gremien zum Ziel hatte. Obwohl die notwendigen Reformen nach wie vor ausstehen wurde die EU von 15 Mitgliedsstaaten um neue 12 Mitgliedstaaten erweitert. Der "deutsch-französische Motor", der in der EU-15 manches noch anzukurbeln in der Lage ge-wesen war, hat sich als deutlich zu schwach für die EU-27 erwiesen, zumal viele neue Mitglieder sich insbesondere unter Sicher-heitsaspekten lieber an den USA orientieren, denn an einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Auch stehen viele Mitgliedstaaten mittlerweile einer stärkeren Integration skeptisch gegenüber, ohne die eine effizientere EU aber nicht zu haben sein dürfte. Wird deshalb die Aufnahme weiterer Mitglieder befürwortet, um einen möglichst großen Freihandelsraum zu schaffen? Mit diesen manifest gewordenen unterschiedlichen, sich zum Teil gegenseitig ausschließenden Vorstellungen stehen die Fragen nach dem, was die EU im Kern ausmacht, worauf sie sich konzentrieren und wohin sie sich entwickeln soll so dringlich wie kaum je zuvor auf der Tagesordnung. Ebenso die Frage, welche Länder - wenn überhaupt noch neue Mitglieder aufgenommen werden sollen - zur EU gehören sollen und welche nicht. Über diese zentralen Fragen der zukünftigen Entwicklung der EU diskutieren.
