Potsdam

Di. 06.02.2007, 18:00

Vortrag

Wie funktioniert die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union?

Brandenburgische Landeszentrale für Politische Bildung Potsdam
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Berlin Brandenburg

Beschreibung:

Ab 1. Januar 2007 übernimmt Deutschland von Finnland turnusgemäß für ein halbes Jahr die Präsidentschaft in der Europäischen Union. Aufgabe der Ratspräsidentschaft ist es, in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, die laufenden Geschäfte der Union zu leiten, vorliegende Beschlüsse umzusetzen, aber auch neue Impulse zu geben. Deutschland geht mit einem ambitionierten Programm an diese Führungsaufgabe heran.

Die deutsche Ratspräsidentschaft will einen Weg finden, den ins Stocken geratenen Verfassungsprozess erfolgreich fortzusetzen. Sie will maßgeblich mitwirken, damit die EU ihren Beitrag dazu leistet, die europäische Lebensweise und die europäischen Wertvorstellungen einer sozialen Ordnung in der Ära der Globalisierung durchzusetzen. Energiepolitik und eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik stehen auf der Tagesordnung.

Schließlich treten 2007 Bulgarien und Rumänien der EU bei. Das "Europa der 27" wird Wirklichkeit und dennoch ist eine Erweiterungsmüdigkeit in den EU-Staaten nicht zu übersehen, eine wirkliche Integration noch nicht gelungen. In der Podiumsdiskussion sollen Möglichkeiten und Grenzen der Ratspräsidentschaft mit Experten diskutiert werden.

Referenten:

Prof. Dr. Tanja A. Börzel, Arbeitsstelle Europäische Integration Freie Universität Berlin

Dr. Andreas Maurer, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Moderation: Dr. Jochen Franzke, Universität Potsdam

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