Hamburg
Do. 22.11.2018, 19:00 bis 21:00
Podiumsdiskussion
Die Gerichtsbarkeit der Europäischen Union: Die Europäische Rechtsgemeinschaft in Gefahr?
Bucerius Law School - Moot Court
Jungiusstraße 6
22305 Hamburg
Hamburg
Beschreibung:
Prof. Dr. iur. Ninon Colneric, Richterin am EuGH a. D., Lehrende und Kuratoriumsmitglied des Europa-Kolleg Hamburg
Dr. Alexander Thiele, Akademischer Rat a.Z., Institut für Allgemeine Staatslehre und Politische Wissenschaften, Universität Göttingem
Ulla Kalbfleisch-Kottsieper, Ministerialdirigentin a. D., u.a. langjährige Abteilungsleiterin Europa im Thüringer Justizministerium
Moderation: Lars Becker, stellv. Landesvorsitzender der Europa-Union Hamburg e. V., Präsidiumsmitglied der Europa-Union Deutschland e. V.
Den inhaltlichen Schwerpunkt der Abendveranstaltung werden wir auf den aktuellen Stand der Gerichtsbarkeit der Europäischen Union legen. Hintergrund sind vor allem die zunehmenden Auseinandersetzungen um Kompetenzen zwischen EU-Institutionen und einzelnen Mitgliedstaaten und die Probleme bei der Durchsetzung der in Artikel 2 EU-Vertrag bestimmten Grundwerte. Denn obwohl vertiefende Integrationsschritte auf europarechtlicher Ebene angestrebt werden (z.B. die Verstärkte Zusammenarbeit zur Europäischen Staatsanwaltschaft), stellen einzelne Mitgliedstaaten die Konstitutionsprinzipien der europäischen Unionsrechtsordnung (Vorrang, unmittelbare Wirkung und Einheitlichkeit) in Frage. Daraus folgend bleiben wichtige Problemfelder und ihre Bewältigung (z.B. Verteilung der insg. 160.000 Flüchtlinge) weitestgehend unbeantwortet. Schlimmer noch: einige EU-Länder rütteln sogar an den rechtsstaatlichen Grundfesten der EU. Welche Bedeutung hat diese Infragestellung für die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit? Aus welchem Verständnis heraus entstehen solche Denkansätze? Welche (politischen) Lösungen können hierauf gefunden werden?
Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam mit Ihnen und unseren Gästen diskutieren.
Im Anschluss an die Veranstaltung wird es bei einem Empfang die Möglichkeit geben, die Diskussionen weiterzuführen.
Um Anmeldung wird gebeten unter: <link>anmeldung@europa-union-hamburg.de.
Die Einladung kann sehr gerne an Interessierte weitergeleitet werden.
| Kategorie | Politik |
| Veranstalter | Europa-Union Hamburg e. V., Info-Point Europa Hamburg, das regionale Informationszentrum der Europäischen Kommission in Hamburg, und der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius |
| Ansprechpartner | Florian Staudt |
