Hamburg

Di. 26.05.2020, 17:00

Podiumsdiskussion

Demokratien im Ausnahmezustand. Europa in der Corona-Pandemie

Ein Gespräch mit PD Dr. Matthias Lemke über europäische Politik im Krisenmodus

Digital
Adolphsplatz 1
20457 Hamburg
Hamburg

Beschreibung:

März 2020: Ein neuartiges Virus, dessen Ausbruch seinen Ursprung in China hat, erreicht Deutschland, erreicht Europa, erreicht schließlich die ganze Welt. Der Erreger verbreitet sich rasant und die Geschehnisse überschlagen sich. Veranstaltungsabsagen, Ladenschließungen, Kontaktverbote, Ausgangssperren – die Politik schaltet in den Krisenmodus und bringt Gesundheitssysteme, Wirtschaft und Menschen in Ausnahmezustände. Doch ab wann führen Maßnahmen zu tatsächlichen Ausnahmezuständen und wie sind diese definiert? Bis zu welchem Maß sind Eingriffe in die Grundfreiheiten legitim und ab wann schaden sie dem Regierungssystem der Demokratie? Politikwissenschaftler Dr. Matthias Lemke ist Experte auf diesem Gebiet und forscht seit vielen Jahren dazu, welche Auswirkungen außerordentliche Staatsgewalt auf Länder und Nationen hat. Im Zuge der Corona-Pandemie untersucht er, inwiefern die politischen Entwicklungen den Rechtszustand wahrhaftig verändern und was dies für das demokratische Verständnis bedeutet. Während sich am Anfang der Krise 14 der EU27 in einem Ausnahmezustand befanden, zählen inzwischen 24 EU-Länder zu dieser Gruppe; in einem Fall konnte eine Verstetigung des Ausnahmezustandes festgestellt werden.

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