Digital Online
Mo. 24.01.2022, 19:00 bis 20:30
Podiumsdiskussion
Europäisch leben, europäisch wählen!
Mehr Demokratie durch ein neues europäisches Wahlrecht?
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Beschreibung:
Nach der Europawahl war der Ärger groß: eine Kommissionspräsidentin, die zuvor im Wahlkampf gar nicht auftauchte, wurde gewählt. Die Spitzenkandidaten hingegen, die Wahlkampf für die Parteien auftraten, spielten nach den Wahlen keine Rolle mehr. Jene Politiker/innen hingegen, die als Spitzenkandidaten beworben wurden, spielten nach den Wahlen auf einmal keine Rolle mehr. Auch bei der Entwicklung der europäischen Parteienfamilien bewegt sich seit Jahren nichts. Es handelt sich bei ihnen um sehr heterogene Gruppen ohne gemeinsames Programm. Die Herausbildung europäischer Parteien lässt weiter auf sich warten. Auch aus diesen Gründen sind klare europäische Richtungsentscheidungen bei Europawahlen durch Bürger/innen nicht zu treffen.
Die überparteiliche Europa-Union seit sich seit vielen Jahren für eine Idee ein, die nun im Europaparlament diskutiert wird. Die Schaffung einer Zweitstimme bei der Europawahl, mit der direkt die europäischen Parteienfamilien gewählt werden, sollen Anreize setzen, dass diese eine gemeinsame Programmatik entwickeln und durch eine gemeinsame Kandidatinnen- und Kandidatenliste gemeinsame europaweite Spitzenkandidatinne und -kandidaten in den Vordergrund rücken. Über diese Idee sogenannter "transnationaler Listen" wird nun im Verfassungsausschuss des Europaparlaments am 26. Januar 2022 abgestimmt.
Worum geht es genau? Warum wird dieses Thema so kontrovers diskutiert? Und welche unterschiedlichen Vorschläge gibt es?
Wir sprechen darüber…
Montag, 24. Januar 2022 | 19.00 Uhr
Online über Zoom
… mit Europaabgeordneten, die dieses Thema verhandeln; zwei davon als Schattenberichterstatter für Ihre Fraktionen. Sie stellen die unterschiedlichen Positionen dar und erläutern, wie wir mit Hilfe einer Änderung des Wahlrechts die EU weiter demokratisieren können. Mit dabei:
- Prof. Dr. Sven Simon MdEP, Schattenberichterstatter der EVP (CDU)
- Damian Boeselager MdEP, Schattenberichterstatter der Greens/EFA (Volt)
- Gabriele Bischoff MdEP, stellvertretende Ausschussvorsitzende, S&D (SPD)
- Svenja Hahn MdEP, Hamburger Europaabgeordnete, Renew Europe (FDP)
Moderation: Sophie Pornschlegel, Senior Policy Analyst beim European Policy Centre.
Der Link zur Veranstaltung wird nach Anmeldung versandt.
