Digital Online

Di. 20.06.2023, 18:30 bis 20:00

Podiumsdiskussion

„European Democracy Under Threat: How to Make EU Democracy Resilient against Internal and External Challenges?“

Online Round Tables - Diskussionsversanstaltung in englischer Sprache

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Beschreibung:

Die europäische Demokratie steht zunehmend unter dem Druck interner und externer Bedrohungen. Innerhalb der EU stellen Populisten und Autokraten die europäischen Werte, die Rechtsstaatlichkeit und die liberale Demokratie in Frage.

Während der COVID-19-Pandemie haben viele Regierungen die Rechte der Parlamente beschnitten. Damit ist in Europa ein neuartiges „Demokratiedefizit“ entstanden, bei dem Regierungen den Ausnahmezustand instrumentalisieren, um parlamentarische Kontroll- und Gesetzgebungsregeln zu umgehen. Darüber hinaus zielen externe Akteure darauf ab, die politischen Systeme der EU zu destabilisieren, indem sie Wahlen manipulieren, Fake News verbreiten und zunehmend Cyberangriffe verüben. Im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine haben solche Angriffe eine geopolitische Dimension angenommen.

Die Europäische Kommission plant, ihre Überprüfung des Aktionsplans für Demokratie zu veröffentlichen und ein Paket zur Verteidigung der Demokratie vorzuschlagen, um diese Herausforderungen besser anzugehen. Ein Jahr vor der nächsten Europawahl sticht eine Frage besonders hervor: Sind die Europawahlen 2024 sicher – frei, fair und gleich? Brauchen wir eine gründliche Einschätzung des Risikos, dass diese Wahlen gestört und manipuliert werden?

Der Runde Tisch zur europäischen Demokratie 2023 wird daher darüber diskutieren, was ein aufstrebendes und dynamisches politisches System widerstandsfähig macht. Es wird eine Bestandsaufnahme des Zustands der europäischen Demokratie und ihrer internen und externen Herausforderungen vorgenommen. Basierend auf dieser Einschätzung möchten wir Maßnahmen diskutieren, die die EU ergreifen sollte, um die europäische Liberal- und Sozialdemokratie widerstandsfähiger gegen intern und extern verursachte Störungen zu machen. Bei der Diskussion konkreter Politikempfehlungen wird ein besonderes Augenmerk auf die Erosion der europäischen Demokratie in Krisenzeiten wie der Pandemie sowie auf die Gefahr von Wahlmanipulationen bei Europawahlen durch Akteure aus Drittstaaten gelegt.

Diskussionsteilnehmer:

• Sandro Gozi , Mitglied des Europäischen Parlaments, Präsident der Union Europäischer Föderalisten und der Spinelli-Gruppe
• Christian Moos , Berichterstatter für das Paket zur Verteidigung der Demokratie, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss; Bereichsleiter Europa und Internationales, Deutscher Beamtenbund (dbb); Generalsekretär, Europa-Union Deutschland (EUD)
• Dr. Maria Skóra , Research Associate, Institut für Europäische Politik, Berlin
• Jurgis Vilčinskas , stellvertretender Abteilungsleiter, Strategische Kommunikation, Task Forces und Informationsanalyse, Europäischer Auswärtiger Dienst.

Sie können sich für die Veranstaltung hier registrieren. 
Für weitere Fragen stehen Ihnen gerne Julia Çetinkaya (julia.cetinkaya(at)uni-passau.de) oder Julian Plottka (julian.plottka(at)uni-passau.de ) zur Verfügung.

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