Tübingen

Do. 20.07.2017, 18:00

Podiumsdiskussion

Sicherheit in und durch die EU?

Herausforderungen an europäische Terrorismusbekämpfung

Eberhard-Karls Universität, Neue Aula, Audimax
Geschwister-Scholl Platz
72070 Tübingen
Baden-Württemberg

Beschreibung:

Seit dem Maastrichter Vertrag 1993 hat die EU eine geteilte intergouvernmentale Zuständigkeit für Justiz und Inneres bekommen; mit dem Lissabon-Vertrag von 2009 sind auch die Mitwirkungsrechte des Europäischen Parlaments in diesem Tätigkeitsbereich gestärkt worden. Als Folge offener Grenzen und des Schengen-Systems mussten europäische Sicherheitsbehörden aufgebaut und stärker mit nationalen Behörden vernetzt werden, um der internationalen Kriminalität entgegen wirken zu können. In der gemeinsamen Erklärung vom August 2016 stellen Bundesinnenminister de Maizière und Frankreichs Innenminister Cazeneuve fest: „Wenn es um Sicherheit geht, dann bringt Europa einen Mehrwert."

Zugleich ist das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger jedoch von einer zunehmenden Verunsicherung geprägt: Bedeuten offene Grenzen eine verminderte Sicherheit vor grenzüberschreitender Kriminalität? Wie können wir uns vor terroristischer Gewalt schützen? Es stellt sich die Frage, wie die verschiedenen Sicherheitskräfte regional/national/international zusammenarbeiten. Und wie kann eine angemessene Sicherheitsarchitektur aussehen, die zugleich die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger schützt?

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