Rostock
Di. 20.09.2016, 16:00 bis 17:30
Vortrag
Die Stimme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Die Ratspräsidentschaft der Slowakischen Republik
IHK zu Rostock
Ernst-Barlach-Str. 1-3
18055 Rostock
Mecklenburg-Vorpommern
Beschreibung:
Besuch des Botschafters der Slowakischen Republik, Dr. Peter Lizák in Rostock
Schwerpunkte und Herausforderungen der slowakischen Ratspräsidentschaft als Hauptthema
Die slowakische Ratspräsidentschaft fällt in eine Zeit, in der die Union mit beispiellosen Herausforderungen zu kämpfen hat: Das Ergebnis der Volksabstimmung im Vereinigten Königreich zeigt die Notwendigkeit einer Diskussion über die Zukunft der Union auf; die andauernde Migrationskrise stellt die Integrität des Schengen-Raums auf die Probe; die jüngsten Terroranschläge haben gezeigt, dass es im Bereich innere Sicherheit noch Einiges zu verbessern gibt und die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise üben immer noch Einfluss auf die Volkswirtschaften der EU-Mitgliedstaaten aus.
Der außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter der Slowakischen Republik, S.E. Herr Dr. Peter Lizák besucht Rostock und wird über die aktuellen politischen Schwerpunkte des slowakischen EU-Ratsvorsitzes sprechen.
Das Programm des slowakischen EU-Ratsvorsitzes beruht auf vier Schwerpunkten: ein wirtschaftlich starkes Europa, ein moderner Binnenmarkt, eine nachhaltige Migrations- und Asylpolitik und ein global engagiertes Europa.
Der Vorsitz im Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Die vergangene Ratspräsidentschaft der Niederlande hatte eine neue Team-Präsidentschaft eingeleitet, dessen Vorsitz die Slowakei im 2.Halbjahr 2016 übernimmt. Die darauffolgende Leitung wird von Malta übernommen.
Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat. Die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, arbeiten in Dreiergruppen als sogenannter Dreiervorsitz eng zusammen. Diese Regelung wurde 2009 mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm mit den Themen und den wichtigsten Fragen, mit denen sich der Rat in dem betreffenden Achtzehnmonatszeitraum befassen wird. Auf der Grundlage dieses Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes detaillierteres Sechsmonatsprogramm auf.
Der aktuelle Dreiervorsitz besteht aus dem niederländischen, dem slowakischen und dem maltesischen Vorsitz.
