Bonn

Do. 29.01.2015, 18:30

Podiumsdiskussion

Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit: In der Mitte angekommen?

Wo stehen wir heute in Europa?

Friedrich-Ebert-Stiftung
Godesberger Allee 149
53175 Bonn
Nordrhein-Westfalen

Beschreibung:

Die Europawahlen im Mai 2014 haben gezeigt, dass Europaskepsis, Europakritik und Nationalkonservatismus auf immer größere Akzeptanz treffen. In vielen EU-Ländern, darunter Ungarn, Großbritannien, Dänemark, Österreich und Polen konnten rechtspopulistische Parteien maßgeblich Stimmen hinzu gewinnen. In Frankreich schockierte das gute Abschneiden der nationalistischen Partei Front National, die mit 24,86% die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte. Auch in Deutschland hat die eurokritische AfD mit 7,10% auf Anhieb den Sprung ins Europaparlament geschafft und seitdem bei Landtagswahlen Rekordergebnisse eingefahren.

Wie kann es sein, dass Parteien mit europakritischen Thesen massenweise Wählerstimmen von den etablierten Parteien abziehen? Woher kommt das mangelnde Vertrauen in die EU, Lösungen für die anstehenden gesellschaftlichen und ökonomischen Herausforderungen zu entwickeln? Wo gibt es Unterschiede, wo liegen Gemeinsamkeiten in den Entwicklungen und Strategien der populistischen Parteien in Europa? Welche Rolle spielen die schlechte wirtschaftliche Situation in vielen Ländern und das angebliche Demokratiedefizit in der EU? Was bedeutet der Erfolg des Front National für die deutsch-französischen Beziehungen, und damit für die Umsetzung des europäischen Gedankens?

Experten, wie Christophe Braouet, Prof. Dr. Frank Decker, Andreas Speit, Birgit Sippel MdEP, aus Wissenschaft, Wirtschaft und Medien diskutieren diese aktuellen Fragen und wagen Prognosen für die Zukunft.

Christophe Braouet gilt als aufmerksamer Beobachter der deutschen und französischen Politik und engagierter Verfechter gemeinsamen Handelns.

Er ist Präsident der Deutsch-Französischen Gesellschaft Frankfurt am Main e.V. sowie der deutsch-französischen Jobbörse „emploi-allemagne“. Seit 2013 ist er Mitglied des Vorstands des Deutsch-Französischen Instituts Ludwigsburg. Zuvor war er Mitglied des Hochschulrats der Deutsch-Französischen Hochschule in Saarbrücken (2008-2012). Nach dem Studium am Institut d'Etudes Politiques de Paris (Sciences Po/Frankreich), an den Universitäten Paris X-Nanterre (Frankreich) und Paris IX-Dauphine (Frankreich) war er bis 1994 für internationales Kreditgeschäft in den OECD und lateinamerikanischen Staaten bei französischen Banken zuständig und leitet nun den Bereich des weltweiten institutionellen Geschäfts der Helaba (Frankfurt am Main).

Anlässlich des fünfzigsten Jahrestages der Unterzeichnung der Elysée-Verträge erschien 2012 sein Buch Deutschland – Frankreich: Partner für Europa, in dem er eine detaillierte Analyse der Entwicklung des deutsch-französischen Verhältnisses vorlegt. Sein Fazit: Nur gemeinsam und im Verbund mit der europäischen Staatengemeinschaft lassen sich die vor uns liegenden Probleme meistern. Gemeinsames Handeln aber setzt die Kenntnis der Unterschiede und das Verständnis für sie voraus. Die französische Ausgabe ist im Januar 2013 bei dem Verlag Paris- Berlin erschienen.

Als Wissenschaftler beschäftigt sich Franz Decker schwerpunktmäßig mit Parteien, westlichen Regierungssystemen, Föderalismus, Demokratieform und Rechtspopulismus im internationalen Vergleich. Nach seinem Studium der Politikwissenschaft, Volkswirtschaftslehre, Publizistik und des Öffentlichen Rechts an den Universitäten Mainz und Hamburg war er von 1989 bis 2001 wissenschaftlicher Mitarbeiter, Assistent und Oberassistent am Institut für Politikwissenschaft der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg. Nach seiner Promotion 1993 und Habilitation 1999 ist er seit November 2001 Professor am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn. Von März 2002 bis Juni 2005 und erneut von 2009 bis 2011 war er geschäftsführender Direktor des Instituts.

Der Sozialwissenschaftler und Journalist Andreas Speit schreibt seit 20 Jahren über Rechtsextremismus. Seine Beobachtung: Glatze, Bomberjacke und Springerstiefel sind schon lang nicht mehr der einzige Style in der Szene zwischen NPD und Freien Kameradschaften. Neu durchdachte Argumentationen gehen längst mit den altbekannten dumpfen Parolen einher. Selbstbewusst suchen sie die Auseinandersetzung, um in der “Mitte der Gesellschaft” ihre menschenverachtenden Ideen verankern zu können. Nicht minder bemüht greifen intellektuelle Rechtsextremisten die stetig steigenden rechten Ressentiments in der “Mitte” auf. Speit hat mehrere Bücher zum Thema Rechtsextremismus veröffentlicht und berichtet seit Juni 2005 in der taz-nord einmal pro Woche in der Kolumne “der rechte rand” von rechten Esoterikern über “Deutschnationale” bis zu militanten Neonazis.

Birgit Sippel ist seit 2009 Abgeordnete der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament für die Region Arnsberg und kennt die politische Landschaft in Brüssel gut.

Seit Juli 2014 ist sie Sprecherin/Koordinatorin der S&D-Fraktion im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIEBE) und Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Europaparlaments.

Vor ihrer Tätigkeit als Abgeordnete im Europäischen Parlament machte Birgit Sippel eine Ausbildung zur Fremdsprachenkorrespondentin und arbeitete in der Verwaltung eines Metallbetriebs. Danach war sie Leiterin des Regionalbüros eines Europaabgeordneten. Mit Beginn ihrer Berufstätigkeit trat Frau Sippel der IG Metall bei und war dort in der Ortsverwaltung sowie als Betriebsrätin aktiv. In der SPD sammelte sie auf unterschiedlichen politischen Ebenen Eindrücke, bevor sie selber in mehreren Gremien Verantwortung übernahm.

Die Veranstaltung wird ausgerichtet von der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Institut francais Bonn.

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