Hannover

Mo. 17.02.2014, 19:00 bis 21:00

Podiumsdiskussion

Europa geht anders!

Europäische Krisenpolitik und ihre Folgen

Restaurant im Leineschloss
Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1
30159 Hannover
Niedersachsen

Beschreibung:

Vor den im Mai stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament befindet sich Europa noch immer in einer wirtschaftlichen und sozialen Krisensituation. Als Reaktion und vermeintliche Lösung hat die sog. „Troika“ einigen Staaten eine harte Reform- und Kürzungspolitik verordnet.

Diese Austeritätspolitik ist wirtschaftlich umstritten. Insbesondere in den südlichen Ländern der Europäischen Union hat sie inzwischen zu massiven Verarmungsprozessen und zu einer deutlichen Schwächung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geführt. Besonders betroffen von den Folgen dieser Politik sind Länder wie Griechenland, Portugal und Spanien.

Vor diesem Hintergrund stellt sich auch die Frage nach der Rechtmäßigkeit dieser europäischen Politik. WissenschaftlerInnen der Universität Bremen rund um den Rechtswissenschaftler Andreas Fischer-Lescano sind dieser Frage in Form eines Rechtsgutachtens nachgegangen.

Welche Zusammenhänge bestehen zwischen rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten der Kürzungs- und Austeritätspolitik? Wie kann Europa wieder auf den Wachstumspfad zurückkehren? Welche Rolle spielt Deutschland bei der Bewältigung der Krise? Wie kann ein sozialeres Europa in der Zukunft aussehen?

Heiner Fechner und Steffen Kommer (Universität Bremen), werden das Gutachten „Austeritätspolitik und Menschenrechte“ vorstellen. Anschließend werden sie mit Dr. Andrea Baum-Ceisig (Gesamt- und Konzernbetriebsrat VW AG), Bernd Lange MdEP und Prof. Dr. Mechthild Schrooten (Hochschule Bremen) diskutieren.

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