Bremen

Mo. 15.04.2013, 19:00 bis 21:00

Podiumsdiskussion

Wasser - Menschenrecht oder Ware?

EuropaPunktBremen
Am Markt 20
28195 Bremen
Bremen

Beschreibung:

Wasser ist in aller Munde. Seit einigen Monaten wird auf regionaler, nationaler und europäi- sche engagiert darüber diskutiert, wie die Versorgung mit sauberem Trinkwasser in Zukunft gewährleistet werden kann. Auslöser für diese Diskussion ist zum einen ein Vorschlag der Europäischen Kommission, der konkrete Vorgaben enthält, die bei der Vergabe von Konzes- sionen im Bereich der Wasserversorgung beachtet werden müssen.

Ergänzend dazu hat sich die Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“ gegründet, die bislang sehr erfolgreich europaweit mehr als 1,2 Mio. Unterschriften sammeln konnte. Die Initiatoren kritisieren den Kommissionsvorschlag. Sie fordern die Versorgung mit Trinkwasser von den Regelungen des Binnenmarktes auszunehmen und verlangen von der EU, ihre Initiativen für einen universellen Zugang zu Wasser zu verstärken.

Ein positives Ergebnis dieser Diskussion ist, dass sich die BürgerInnen in den vergangenen Monaten intensiver mit der Bedeutung des Wassers und der Wasserversorgung in ihrer di- rekten Umgebung befasst haben. Da in der Öffentlichkeit die Positionen der beteiligten Ak- teure teilweise nur verkürzt dargestellt werden, soll diese Veranstaltung dazu dienen, dass sich die BremerInnen ein eigenes Bild von den unterschiedlichen Standpunkten machen können. U. a. wollen wir folgende Fragestellungen diskutieren:

Welche Ziele verfolgt die Initiative „Wasser ist ein Menschenrecht“? Was passiert konkret, wenn die erforderlichen Unterschriften gesammelt worden sind?

Was ändert sich durch den Kommissionsvorschlag für die BürgerInnen? Könnte sich die hohe Qualität des Trinkwassers in Deutschland verschlechtern? Wird es zu Preis- steigerungen kommen?

Begrüßung: Staatsrätin Ulrike Hiller, Bevollmächtige Bremens beim Bund und für Europa

TeilnehmerInnen:

• Kristin Schreiber, Europäische Kommission, stellvertretende Leiterin des Kabinetts von Binnenmarktkommissar Barnier
• Mathias Lastätter, ver.di, nationale Kontaktperson der Europäischen Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“
• Andreas Fröstl, Geschäftsführer swb Netze

 
Moderation: Karl-Henry Lahmann

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