Berlin

Mi. 18.01.2012, 19:00 bis 21:00

Podiumsdiskussion

Die Krise im Euroraum meistern – bleibt die Demokratie auf der Strecke?

Kurt-Schumacher-Haus, Erika-Hess-Saal
Müllerstr. 163
13353 Berlin
Berlin Brandenburg

Beschreibung:

Die Krise in der Eurozone und in der EU verlangt schnelles Handeln. Neue Institutionen werden geschaffen, ungeheure Finanzvolumina mobilisiert. Dabei fühlen sich die Bürger und ihre Vertreterinnen und Vertreter oftmals außen vor gelassen. Sven Schulz und Peter Danckert sind bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, um ihre Rechte, die sie verletzt sahen, zu wahren. Sie sprechen damit einen zentralen Punkt an, der die Grundlagen der Verfasstheit der Eurozone und der EU angeht: Wie kann es gelingen, demokratische Legitimation in einer EU, die über deutlich mehr Eingriffsbefugnisse verfügt, sicherzustellen?

Podiumsgäste

Swen Schulz, MdB, ist Bundestagsabgeordneter aus Berlin-Spandau. Er ist einer der Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht, welche eine stärkere Einbindung des Bundestages in europäische Entscheidungsprozesse fordern.

Prof. Dr. Franz Mayer, LLM lehrt Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie Rechtspolitik an der Universität Bielefeld. Er beschäftigt sich seit langem mit Fragen demokratischer Repräsentation in Mehrebenensystemen und vertritt den Deutschen Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht.


Programm

19.00 Uhr    Begrüßung durch Angelika Syring, Vorsitzende AGS Berlin

19.10 Uhr    Impuls Swen Schulz, MdB: Warum ich nach Karlsruhe ging – es geht um die Demokratie in Europa

19.30 Uhr    Impuls Prof. Dr. Franz Meyer, Universität Bielefeld: Möglichkeiten zur Gewährleistung demokratischer Repräsentation in Europa

19.50 Uhr    Nachfragen und Diskussion, Moderation: Dr. Philipp Steinberg, Vorsitzender Fachausschuss  Europa   

ca. 20.30 Uhr Weiterführung der Diskussion und Ausklang mit Getränken und Imbiss

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