Potsdam

Mi. 15.06.2011, 18:00 bis 20:30

Podiumsdiskussion

Ungarn 2011 – zwischen EU-Ratspräsidentschaft und innenpolitischem Umbruch

Brandenburgische Landeszentrale für politsche Bildung
Heinrich-Mann-Allee 107 (Haus 17)
14473 Potsdam
Bremen

Beschreibung:

Ungarn hat seit dem 1. Januar 2011 für die erste Hälfte des Jahres turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Viele Aspekte der Innen- und Außenpolitik der im April 2010 nach einem Erdrutschsieg bei den Parlamentswahlen an die Macht gekommenen Regierung Orban werden in Deutschland und Europa außergewöhnlich kritisch und intensiv diskutiert. Besonders deutlich wurde dies bei der Debatte um das neue Mediengesetz der rechtskonservativen Regierung in Budapest, das von vielen Beobachtern als undemokratisch und autoritär charakterisiert wurde.

Schaut man genauer hin, so geht es bei dieser Diskussion um die politische Kultur in einem neuen EU-Mitgliedsstaat, mehr als 20 Jahre nach der friedlichen Revolution. Dabei tauchen viele Fragen auf: Wie weit müssen gemeinsame europäische Werte in der Kultur eines EU-Mitgliedsstaates verankert sein? Wie weit darf eine demokratisch gewählte Regierung mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament das politische System eines Landes verändern? Tut die ungarische Regierung genug gegen Antisemitismus und die Ausgrenzung von Minderheiten? Welche Wirkungen hat das neue ungarische Mediengesetz? Was sollten die EU und Deutschland tun?

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