Dresden
Fr. 13.10.2023, 19:00 bis 21:00
Podiumsdiskussion
Goethe-Institut Dresden
Königsbrücker Straße 84
01099 Dresden
Sachsen
Beschreibung:
Am 15. Oktober 2023 steht unserem Nachbarland Polen und ihren Bürgerinnen und Bürgern eine Schicksalswahl bevor. Laut Umfragen liegt die nationalistisch und EU-skeptisch geprägte Partei PiS mit 38 Prozent relativ knapp vor der liberal-konservativen Oppositionspartei von Donald Tusk (PO), die bei 31 Prozent liegt. Für die PiS scheint eine Koalition mit der rechtsextremen Konfederacja denkbar, mit allen Mittel setzt sie sich gegen die Opposition ein. Ein Ausgang zugunsten eines rechtsgerichteten Parteienbündnisses würde für Polen eine noch stärkere Ablehnung gegenüber der EU bedeuten, als wir sie bisher erlebt haben.
Die seit 8 Jahren regierende PiS verabschiedete das umstrittene Lex-Tusk-Gesetz, um unliebsame Oppositionelle von Wahlen auszuschließen; sie verantwortet eines der restriktivsten Abtreibungsgesetze innerhalb der EU und schwächte die Unabhängigkeit der Justiz im Land. Um die Wähler:innen für sich zu gewinnen, nutzt die PiS vor allem populistische Feindbilder wie Berlin, Brüssel oder Migrant:innen und auch Deutschland.
Für uns in Sachsen ist das nicht irgendeine Wahl. Denn wir leben nur einen Katzensprung zu unseren polnischen Nachbarn entfernt und pflegen eine gewachsene wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit. Was die polnischen Wahlen für Sachsen und Deutschland bedeuten könnten und wie die Politik einer künftigen polnischen Regierung aussehen könnten, dazu wollen wir diskutieren.
Kategorie | Politik |
Veranstalter | Matthias Ecke und die S&D-Fraktion im Europäischen Parlament. In Zusammenarbeit mit dem Europe Direct Zentrum Dresden. |
Anmeldung bis | 13.10.2023 |
E-Mail für Anmeldungen | praktikum(at)matthias-ecke.eu |
Ansprechpartner | Emely Marie Schäfer |
Teilnehmerbeitrag | keiner |
Weitere Informationen |
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